Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bereich Webdesign (Stand 01.01.2018) 

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Ralf Krehn – nachfolgend RK-System genannt und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die RK-System nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn RK-System ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 

1. Mitwirkung des Auftraggebers 

1.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, RK-System alle Unterlagen, die für die Erstellung der Webseite gemäß der Konzeption nötig sind, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke etc. 

1.2 Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Unterlagen, die er RK-System für die Gestaltung der Webseite zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Er hat RK-System von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, sofern der Auftraggeber nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft. 

1.3 Der Auftraggeber übergibt die Unterlagen in der Form, die mit RK-System abgesprochen ist. Fehlen konkrete Absprachen, stellt der Auftraggeber die Unterlagen sowohl in gedruckter Form als auch elektronisch in einem üblichen Speicherformat zur Verfügung. 

2. Nutzungsrechte 

2.1 RK-System räumt dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) ein. 

2.2 Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite oder von Teilen daraus (mit Ausnahme der vom Auftraggeber selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht von RK-System gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch RK-System und sind zusätzlich zu vergüten. 

2.3 RK-System ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. Er hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu seiner eigenen Webseite. 

2.4 Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung von RK-Systems vorgenommen werden. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung von RK-System.

2.5 Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.

3. Herausgabe von Daten 

3.1 RK-System übergibt dem Auftraggeber alle Daten, die dieser benötigt, um die Webseite zu aktualisieren und die Inhalte zu bearbeiten. Das Datenformat und die Art der Datenträger bestimmen die Parteien einvernehmlich. Wird keine Bestimmung getroffen, kann der RK-System ein geeignetes Datenformat und einen geeigneten Datenträger wählen. 

3.2 Hat RK-System dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von RK-System verändert werden.

3.3 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

4. Vergütung

4.1 Alle Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer wird gem. § 19 Abs. 1 UStG nicht erhoben.

4.2 Der Auftraggeber zahlt an RK-System die vereinbarte Vergütung. Ist eine Pauschalvergütung vereinbart, kann RK-System für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder durch unvorhergesehene und nicht von RK-System zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütung beanspruchen. Diese Vergütung ist nach den aufgewendeten Stunden zu berechnen.

4.3 Auslagen, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden vom Auftraggeber, nach Vorlage der Rechnungen durch RK-System, ersetzt.

4.4 RK-System erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. RK-System ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, RK-System hierzu Vollmacht zu erteilen.

4.5 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von RK-Systems abgeschlossen werden, sind RK-System die damit verbundenen Kosten vom Auftraggeber zu erstatten.

4.6 Vergütungen sind innerhalb der ausgewiesenen Zahlungsfrist zu leisten. Überfällige Rechnungen können angemahnt werden. In diesen Fällen kann eine Gebühr von € 5,00 je Rechnung erhoben werden.

5. Haftung

5.1 RK-System haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen sein Unternehmen oder seinen Verein. Mit der Freigabe der Webseiten übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit der Texte und Bilder. RK-System ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.

5.2 RK-System haftet für die Zulässigkeit und Rechtsbeständigkeit der Domain nur, wenn er sich dazu ausdrücklich verpflichtet hat und die Beschaffung und Anmeldung der Domain wesentlicher Vertragsinhalt ist.

5.3 RK-System erstellt die Webseite so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Er haftet nicht dafür, dass die Webseite auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihm vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet er nicht dafür, dass die Webseite auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haftet er nicht für Schäden, die Kunden des Auftraggebers infolge veralteter Technik geltend machen könnten.

6. Datenschutz

6.1 Zur Erstellung der Website und zur Auftragsbearbeitung werden von RK-System im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet.Beim Besuch des Internetangebotes von RK-System werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind RK-System damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

6.2 Die personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Auftragsbearbeitung erfasst werden (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an den, mit dem Hosting beauftragten Webhoster weiter, soweit dies zum Vertragsabschluss notwendig ist.

6.3 RK-System versichert, dass Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben werden, es sei denn, dass eine gesetzliche Verpflichtung vorliegen würde oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch genommen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

6.4 Dauer der Speicherung Personenbezogene Daten, die zur Auftragsbearbeitung mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem erhoben wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

6.5 Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutz

7. Schlussbestimmungen

7.1 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

7.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

7.3 Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Wohnsitz von RK-System als Gerichtsstand vereinbart.